Geschäftsbedingungen der Firma
AM-Design Floristik GmbH
1. Allgemeines
Mit der Erteilung eines Auftrages werden unsere Geschäftsbedingungen
anerkannt. Mündliche Absprachen sowie Einkaufsbedingungen
des Käufers müssen schriftlich bestätigt werden, andererseits
werden sie nicht Vertragsbestandteil.
Anspruch auf Belieferung haben der Fachhandel und Weiterverarbeitungsbetriebe.
Privatpersonen können grundsätzlich nicht beliefert
werden.
2. Lieferung und Preise
Unsere Preise beruhen auf den zurzeit gültigen Kostenfaktoren.
Ändern sich diese, so behalten wir uns eine entsprechende Preiskorrektur
vor. Die Berichtigung irrtümlich falsch notierter Preise auf
Auftrag oder Rechnung behält sich der Verkäufer vor.
Angebote sind freibleibend.
Schadensersatzansprüche aufgrund des Überschreitens von Lieferzeiten
sind ausgeschlossen.
Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
Besondere Versandvorschriften müssen grundsätzlich bei jedem
Auftrag neu angegeben werden. Entstehende Mehrkosten gehen
zu Lasten des Auftraggebers und werden berechnet. Rollgeld
oder Zustellgebühr gehen zu Lasten des Käufers.
Bei Aufträgen mit einem Nettowarenwert ab EUR 750,– liefern wir
frei Bestimmungsstationen.
Grundsätzlich erheben wir 2% Frachtversicherung.
Lieferungen in Teilpartien sind grundsätzlich gestattet. Teil- und
Nachlieferungen gelten als selbstständige Geschäfte und berühren
die Gültigkeit des Kaufvertrages nicht.
Neukunden erklären sich durch eine Auftragserteilung mit der Lieferung
gegen Nachnahme einverstanden.
Der Mindestbestellwert je Auftrag beträgt EUR 300,–.
Aufträge unter EUR 200,– werden dem Käufer mit einem Kostenanteil
von EUR 10,– belastet.
Bei Exportaufträgen beträgt der Mindestbestellwert EUR 500,–.
Die Lieferung erfolgt unfrei.
Lieferung ins Ausland nur gegen Vorkasse.
3. Zahlung
Die Rechnung ist zahlbar innerhalb von 10 Tagen vom Tage des
Rechnungsdatums, abzüglich 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen
netto. Skontoabzüge nach dem 10. Tag des Rechnungsdatums
werden nicht mehr anerkannt. Bei Bankeinzug wird 4% Skonto ab
EUR 200,– Warenwert gewährt.
Bei Hereinnahme von Wechseln gehen die Diskontspesen zu
Lasten des Akzeptanten.
Bei verspäteter Zahlung berechnen wir Verzugszinsen in Höhe
von banküblichen Kreditzinsen.
Ist Vorkasse vereinbart und die Zahlung geht nicht ein, bleibt der
Kaufvertrag bestehen. Wir behalten uns vor, die Forderung gerichtlich
beizutreiben.
4. Reklamationen
Beanstandungen können nur innerhalb von 8 Tagen nach Empfang
der Ware unter Beifügung der Lieferscheine oder dem Rechnungsduplikat
erfolgen.
Handelsübliche Abweichungen in Qualität und Farbe können nicht
beanstandet werden. Ersatzansprüche bei Anlieferung von beschädigten
Paketen können nur gemacht werden, wenn bei der Reklamation
einen schriftliche Bestätigung des Überbringers über Art
und Umfang des Schadens eingereicht wird. Bei unfreien Rücksendungen
wird die Annahme verweigert. Bei Sonderanfertigungen ist
Umtausch ausgeschlossen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus
der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen
und bis zur Einlösung der dafür gegebenen Wechsel und Schecks
Eigentum des Verkäufers.
Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung
sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt
nicht. Der Eigentumsvorbehalt schließt das Recht des
Käufers nicht aus, die Ware im Rahmen seines ordnungsgemäßen
Geschäftsbetriebes zu veräußern oder zu verbrauchen. Der Käufer
darf die von dem Eigentumsvorbehalt betroffene Ware weder zur
Sicherung übereignen noch verpfänden.
Im Falle der Verarbeitung von Vorbehaltsware zu einer neuen Sache
erfolgt die Verarbeitung auf Kosten des Käufers in jedem Falle für
den Verkäufer, so dass der Verkäufer in jedem Zustand der Verarbeitung
Eigentümer ist. Bei der Verarbeitung mit anderen, nicht
dem Verkäufer gehörenden Waren tritt der Käufer dem Verkäufer
das Eigentum bzw. Miteigentum an der neuen Sache schon jetzt
ab. Der Käufer tritt ferner schon jetzt seine Forderung aus einem
Weiterverkauf von Vorbehaltsware, gleichgültig ob verarbeitet oder
nicht verarbeitet, in dem Umfang an den Verkäufer ab, wie sie
dem Warenanteil der Vorbehaltsware an dem verkauften Erzeugnis
entspricht.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug,
ist der Verkäufer berechtigt die Ware auf Kosten des
Käufers zurückzunehmen.
6. Datenschutz
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass alle aus der Geschäftsbedingung
stammenden Daten auf Datenträger aufgezeichnet
werden. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
7. AGB
Im Übrigen gelten zwischen den Parteien die Bestimmungen des
AGB. Sollten einzelne Bedingungen rechtsunwirksam sein, so wird
dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
Fehler und Irrtümer im Seiteninhalt behalten wir uns vor.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort: Korntal- Münchingen
Gerichtsstand: Ludwigsburg
Es gelten die jeweils neuesten Geschäftsbedingungen.
Stand Januar 2011